Artikel aus 1998 - 1999 - 2000 - 2001 - 2002 - 2003 - 2004 - 2005 - 2006 - 2007 - 2008 - 2009 - 2010 - 2011 - 2012 - 2013 - 2014 - 2015 - 2016 - 2017 - 2018 - 2019 - 2020 - 2021 - 2022 - aktuell
Brandenburgs Gerichte melden Fünf-Jahres-Hoch bei Krankenstand (MAZ 31.12.)
Irakischer Richter: Fundamentaler Fehler der Amerikaner sei es gewesen,
das Hussein-Tribunal dem Ministerrat und nicht dem Obersten Justizgremium zu unterstellen (Zeit 30.12.)
Hamburg: Zeugenbetreuung wird ab Neujahr ergänzt um psychosoziale Prozessbegleitung (hamburg 29.12.)
DRB: Mehr Polizisten sinnvoller als mehr Videoüberwachung (huffington 28.12.)
Die Gehaltserhöhungen für Berufsanfänger zum Jahreswechsel in Top-Kanzleien (juve 28.12.)
NRW: Personalengpässe in der Justiz (nw 27.12.)
NRW stellt Bericht 'Sozialgerichtsbarkeit und NS-Vergangenheit' vor (Beck 23.12.)
DRB-Hessen gegen anlasslose Überprüfung von Richtern vor Amtsantritt (DRB 21.12.)
Nachträgliche Befangenheit durch Meldung eines Steuerdelikts ohne rechtliches Gehör?
(StgtZtg 21.12.)
Polen: Erneute Rechtsstaatlichkeitsempfehlungen der EU (Welt 21.12.)
Projektanwälte für 40 €/Std. (juve 21.12.) und "die Top-Zahler"
Sachsen-Anhalt und Brandenburg: Überalterung der Richterschaft, zu wenig Personal
(lto 19.12.)
Europ. Patentgericht: Verstärkung der Unabhängigkeit des Gerichts
durch räumliche Trennung vom EPA (juve 15.12.)
Polen: Machtkampf um die Justiz (Stgt.Ztg 15.12.) dito (NZZ 15.12.)
DRB lobt Entwurf zur Reform des Strafprozesses (DRB 14.12.)
Hamburg: CDU lobt grünen Justizsenator für Stellenzuwachs (HmbAbl 15.12.)
vgl. PE der Justizbehörde (hamburg.de 14.12.)
Bad.-Württ. Koalition: religiöse Symbole für hauptamtliche Richter und Staatsanwälte
Hamburg: Anwendung der Link-Rechtsprechung des LG auf das LG (lto 12.12.)
Unions-Fraktionschef Kauder fordert bessere personelle Ausstattung der Justiz (extratipp 10.12.)
Polen: Der Präsident des Verfassungsgerichts Rzepliński geht in Ruhestand (Zeit 10.12.)
Meck.-Vorp.: Richterschaft ist überaltert (SVZ 10.12.)
Hamburg: VPräsOLG aD Hensen verstorben (hamburg.de 9.12.)
Hamburg: hochrangige Justizdelegation Georgiens zu Besuch (hamburg.de 9.12.)
Türkei: UN fordern Türkei zur Freilassung eines UN-Richters auf (Beck 9.12.)
DRB lehnt den Fluggastdatengesetz-Entwurf ab (DRB 8.12.)
Hamburg: Lob und Kritik für Generalstaatsanwalt Fröhlich (Welt 8.12.)
Hessen: Neuer Präsident des StGH wird PräsOLG Frankfurt Poseck (Welt 7.12.)
Bad.-Württ.: AfD-Abgeordnete wird Verfassungsrichterin (Bad.Ztg 7.12.)
Malta beendet die Malta-Masche der 'Reichsbürger' gegen Richter (ntv 6.12.)
Europäisches Patentgericht: Nun holpert die Vorbereitung in Berlin (juve 6.12.)
Bundespräsident zum Arbeitsbesuch beim BGH (SWP 6.12.)
Nebeneinkünfte von Bundesrichtern: weitere Einzelheiten (Welt 4.12.)
dito (Welt 5.1.17)
Bayern: 23 zusätzliche Stellen für Richter und StA zur Extremismusbekämpfung,
insbesondere eine Zentralstelle bei der GenStA (Augsburger 3.12.)
Bayern will Richtergesetz novellieren; insbes. Anhörungen einführen (BJP 2.12.)
(Anm.: In Hamburg wird der Richterverein seit vielen Jahren bei ihn betreffenden Gesetzesvorhaben angehört)
Ellenberger ist neuer Vizepräsident des BGH (BGH 2.12.)
Allgayer wird Richter am BGH, VI. ZS (Beck 2.12.)
Detmold: Richter und Staatsanwälte unterrichten in internationalen Klassen (LZ 29.11.)
Niedersachsen: Kooperationsvereinbarung zwischen den OLG's auf den Gebieten
Nachwuchsgewinnung, Fortbildung und Geschäftsprozesse (Beck 29.11.)
Brandenburgs Verwaltungsgerichte und BAMF tauschen Akten elektronisch aus (Beck 29.11.)
Türk. 'Säuberungen' wirken sich auf deutsche Ermittlungsverfahren aus (Welt 29.11.)
Großbritannien will den Vertrag zum Europäischen Patentgericht ratifizieren (juve 28.11.)
Rechnungshof: Zu viele Nebentätigkeiten von Bundesrichtern (lto 28.11.)
Türkei: DRB begrüßt die Resolution des EU-Parlaments (DRB 24.11.)
Berliner Justizsenator wird der Grüne Dirk Behrendt (Welt 24.11.)
cum-ex: Ex-Finanzrichter zuerst im Finanzministerium, dann Bankenberater (Spiegel 23.11.)
Polizeigewerkschaft hält Justiz für zu lasch (focus 23.11.)
DRB: Wendt im postfaktischen Bereich (BlnMopo 23.11.)
Wendt rudert zurück (Spiegel 24.11.)
DRB-Vors. im Interview (focus 25.11.)
BGH: Neuer Vorsitzender des Leipziger Strafsenats ist Mutzbauer (lto 23.11.)
DRB gegen Richterbewertung durch Anwaltsdienst richterscore (jurablogs 11/16)
Anwaltsdienst Juve: BVerfG braucht keine Anwälte auf der Richterbank (juve 22.11.)
Rechtsstandort Hamburg veranstaltet Konferenz in São Paulo (ReStHa 21.11.)
Wenn am Vertragsabschluss kein Mensch mehr beteiligt ist:
Blockchain – die Grundlage für Smart Contracts (CMS 13.10.) vgl. auch:
Haftung für autonome Systeme (CMS 10.11.) und:
Großkanzleien investieren in künstliche Intelligenz (juve 23.11.)
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Mindesthonoraren für Architekten (Beck 18.11.)
USA: Jeff Sessions soll Justizminister werden (FAZ 18.11.)
Kolumbien: 65 registrierte Akte der Gewalt unmittelbar gegen Richter u StAe (lto 18.11.)
RiBGH Czub (ex Hamburg) ist verstorben (BGH 17.11.)
Türk. Richterin scheitert mit Menschenrechtsklage;
EGMR: sie müsse den türk. Rechtsweg ausschöpfen (Beck 17.11.)
Reaktionen deutscher Politiker (WiWo 18.11.)
DRB: Kurzsichtige Besoldungspolitik gefährdet hohe Qualität der Justiz (DRB 17.11.)
Hamburg mit Anträgen zu 'Hate Speech' und Kartellrecht erfolgreich (hamburg 17.11.)
Russland widerruft wie die USA oder Israel seine Zustimmung
zum Internationalen Strafgerichtshof (Beck 16.11.)
Gerichtskameras im Gerichtssaal - Richter wissen nicht, was die Kameras können (lto 15.11.)
Hildesheim: Nach Messerangriff auf Richter in die Psychiatrie (NWZ 15.11.)
Itzehoe: Ausstellung 'Karikaturen und Cartoons aus der Justiz' (SHZ 12.11.)
BGH: Grube ist neuer Richter am 2. Strafsenat (Beck 11.11.)
USA: Trumps Basis erwartet von ihm die Zementierung eines
konservativen Gerichtshofs (Welt 10.11.) Trump legte Liste vor mit Kandidaten für den obersten Gerichtshof, wo die Republikaner eine Nachfolgerernennung durch Obama verhinderten (SZ 9.11.)
Türkei nimmt einen UN-Richter trotz Immunität fest (Welt 9.11.)
Braunschweig: Mann wollte RiSG mit Waffen in seine Gewalt bringen (Welt 9.11.)
Bad.-Württ. Regierung uneins, ob Richtern und Staatsanwälten
das Tragen religiöser Symbole verboten werden soll (Schwäbische 9.11.)
Bayern: Andrea Titz soll neue Landesvorsitzende des DRB werden (ovb 9.11.)
Schlesw.-Holst.: DRB kritisiert Gesetzentwurf zur
Wahl von Landesverfassungsrichtern (DRB 8.11.)
Malheur beim BGH: Ein Technikfehler ließ Abonnenten des Gerichts-
An der Uni Saarland wurde das "eJustice-Institut" gegründet (lto 8.11.)
Ott wurde zur Ri'inBVerfG ernannt (lto 8.11.)
Europarat rügt britische Presse, die die für das Brexit-Parlamentsvotum
zuständigen Richter als 'Volksfeinde' bezeichnet hat (Zeit 7.11.)
BGH: Strafkammer bei Mitwirkung einer Richterin während des
gesetzlichen Mutterschutzes fehlerhaft besetzt (Beck 7.11.)
Bad.-Württ. Richterverein: Die Zahl bedrohlicher Situationen
in Gerichtssälen nehme zu (focus 7.11.)
BGH: Anwaltsrobe darf keine Aufschrift tragen (lto 7.11.)
ExPräsBVerfG Papier zum Vorwurf des BMJ Maas, Papier und ExRiBVerfG
Türkei: Ein schweizer Richter berichtet über seine türkischen Richterfreunde;
Hamburg: GenStA und Polizeipräsident kritisieren die Richterin,
die die Ermittler kritisiert hat (FAZ 2./3.11.) - der Anlass (HmbAbl 1./2.11.)
Hamburg: RiOLG Reichel übernimmt die Leitung der JVA Fuhlsbüttel (hamburg 2.11.)
Anwälte wollen Richter am BVerfG werden (SZ 2.11.)
Ein gründlicher Richter wird zur Reizfigur (StgtZtg 1.11.)
vgl auch unseren Veranstaltungskalender zum 10.11.
Hamburg: FDP will den elektron. Rechtverkehr noch schneller (HmbAbl 1.11.)
Türkei: Unter den am Wochenende entlassenen 10.000 Staatsdienern
sind auch weitere 2.500 Justizmitarbeiter (Spiegel 30.10.)
Griechenland: Streit zwischen Justiz und Regierenden (MoPo 31.10.)
Die Bedeutung des Zufalls in der Justiz (haufe 30.10.)
Hamburg: Verwaltungsgericht erstickt geradezu in Asylverfahren
Essen: Angeklagter schlägt nach Urteilsverkündung auf Richter ein (Welt 26.10.)
DRB-aktuell: Unabhängigkeitsumfrage - OVG Berlin zur Richterbesoldung - „Malta Inkasso“ greift nicht (DRB 25.10.)
BVerfG: Modifikation des Grundsatzes der Bestenauslese bei Bundesrichterwahlen (juris 21.10.)
Türkei: Weitere 189 Richter u StA'e verhaftet
wegen der Verwendung des Messengers ByLock (tagesschau 14.10.)
Bundesrat wählt Hmb. Justizsenator erneut zum Vors. d. Rechtsausschusses (hamburg 14.10.)
USA: Wenn GenStA'e gewählt werden, dann betreiben sie auch Wahlkampf
und dafür spendet auch Trump (Spiegel 6.10.)
Hamburgisches Verfassungsgericht: Andreas Lambiris folgt auf Klaus David (HmbAbl 29.9.)
Elektronisches Anwaltspostfach wird erneut verschoben (lto 29.9.)
Hamburg: 20 Jahre Seegerichtshof (Welt 28.9.)
BGH-Anwälte Winter und Rohnke schließen sich zusammen (juve 28.9.)
Hamburg: RiOLG Reichel übernimmt die Leitung der JVA Fuhlsbüttel (Welt 27.9.)
Richterbesoldung: Tätigkeit als Fluggastbegleiter ist nicht auf Erfahrungszeit anzurechen (lto 23.9.)
Auf Antrag Hamburgs fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf,
ein Burka-Verbot in Gerichtssälen zu prüfen (Welt 23.9.)
Bayern will Richter vor Einstellung vom Verfassungsschutz prüfen lassen (Merkur 23.9.)
Bad.-Württ.: Richter erreicht Vernichtung seines ungerechten Zeugnisses (SZ 20.9.)
Ukraine: Zur Situation der Richter (DLF 20.9.)
Jubiläum des Nationalen Normenkontrollrates (lto 20.9.)
Bezüge der Bundesrichter steigen 2016 um 2,2% und 2017 um 2,35% (juris 15.9.)
Interview mit DRB-Vors. über Ceta (Spiegel 17.9.)
Freiburg: Mann übergießt seinen Richter auf offener Straße mit Benzin (Bad.Ztg 14.9.)
Bad.-Württ.: Kein Ermittlungsverfahren gg Präs'inOLG wegen Richterrüge (focus 14.9.)
DRB skeptisch gegenüber häufigerer Zulassung von Kameras in Gerichtssälen (14.9.)
DJT beanstandet Umgang der Tükei mit Richtern (Westen 14.9.)
DRB begrüßt die DJT-Stellungnahme (DRB 13.9.)
BMJ Maas gibt in der Range-Sache ein gesperrtes BT-Ausschuss-Protokoll weiter (lto 13.9.)
NRW und RiSG Renesse haben sich geeinigt (Welt 13.9.)
Frankfurt: Bewährungsstrafe für mehrfach straffälligen Staatsanwalt (Beck 13.9.)
Präs'inBVerfG aD Limbach gestorben (Spiegel 12.9.)
USA: Obama nominiert erstmals muslimischen Richter für Bundesgericht (Beck 9.9.)
RiBVerfG-Wahlen: Die Grünen erhalten Vorschlagsrecht
Polen: 1.000 Richter werfen der Regierung vor,
die Justiz unter ihre Kontrolle bringen zu wollen (Standard 4.9.) dito (DLF 4.9.)
BMJ Maas in der Kritik wegen 'zu vieler' Gesetzesinitiativen (Welt 4.9.)
Hamburg: 4 zusätzliche Richter aus dem Behördenetat 'u.a. für Verfahren gegen Einbrecher' (NDR 3.9.)
Bad.-Wü.: JuMin will 'Sicherheitsgruppen der Gerichte und StA'en' verstärken (focus 3.9.)
Pakistan: Wiederholt Bombenanschläge auf Gerichtsgebäude (NZZ 2.9.)
Drei neue Richter am BGH (Beck 1.9.) und einer am BFH (Beck 1.9.)
Hamburg: Tumult im Strafjustizgebäude -
Angehörige des getöteten türkischen Schutzgelderpressers versuchten, den infolge Notwehr freigesprochenen Täter zu ergreifen (HmbAbl 1.9.)
Bundeskabinett will Verbot von Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal lockern (Beck 31.8.)
Rainer Schlegel wird neuer Präsident des Bundessozialgerichts (BMAS 31.8.)
Ri'inBGH Ott soll ans BVerfG - so die 'vorschlagsberechtigte' SPD (lto 31.8.)
Hamburg: FDP hält Stellenpool für unzureichend; Präs'inLG fordert mehr Stellen (Welt 26.8.)
Konkurrentenklagen: BMJ Maas sieht keine Notwendigkeit,
Türkei entlässt weitere 2.800 Richter und Staatsanwälte (tt 24.8.)
DRB-SH gegen Digitalisierung von richterlichen Personalakten durch private Dienstleister (DRB-SH 23.8.)
Gesetzentwurf zur E-Akte im Strafprozess in BT eingebracht (Beck 19.8.)
'Reichsbürger' verhängen 'Strafen' gegen etliche Richter (BZ 18.8.)
Polen: Strafanzeige eines Verfassungsrichters gegen den VerfG-Präsidenten
wegen Amtsmissbrauchs (Welt 18.8.)
Staatsschutzsenate in Düsseldorf erhalten Morddrohungen (WAZ 16.8.)
und sind überlastet (FN 15.8.)
Türkei: Razzien in Gerichten zwecks Festnahmen (ORF 15.8.)
Hamburg: Richter Backen (HmbAbl. 13.8.)
DRB für Blutprobe ohne richterliche Anordnung, aber gegen Fahrverbot als Nebenstrafe (Beck 12.8.)
Türkei: 648 Richter und StA'e aus dem Hohen Rat zur Fahndung ausgeschrieben (Welt 11.8.)
Richterverbände wollen Kopftuch-Regelung (haufe 9.8.)
VRiBFH aD Golsch (ex FG Hamburg) arbeitet jetzt bei KPMG (juve 3.8.)
Türkei:
Konkurrentenklage um PräsLAG-Stelle in Hessen einstweilen erfolgreich (Beck 2.8.)
BSG-Präsident wird Rainer Schlegel (lto 2.8.)
Hamburgs Stand auf dem Weg zur elektronischen Akte in der Justiz (HmbAbl. 1.8.)
Türkei:
türk. StA beantragt Beschlagnahme des Privatvermögens von 3.049 Richtern und Staatsanwälten (Beck 29.7.) - Dem Antrag wurde stattgegeben (ntv 31.7.)
türk. Außenminister verlangt die Auslieferung von mutmaßlich nach Deutschland geflüchteten Staatsanwälten (Welt 29.7.)
DRB: Auf Zuruf wird niemand wegen Putschvorwürfen an die Türkei überstellt. (Zeit 29.7.)
gemeinsamer Gastbeitrag des Richterbundes, des Journalisten-Verbandes, des Hochschulverbandes und des Anwaltvereins (Welt 29.7.)
Hessen stellt 75 neue Richter und Staatsanwälte ein (FR 27.7.)
Polen:
EU setzt Frist zur Reform der Justizreform (DLF 27.7.)
Polens Reaktion: Die Niederlande hätten sogar überhaupt kein Verfassungsgericht (DLF 27.7.)
Türkei:
Stellungnahme des Netzwerks der Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der EU (auch BGH) (BGH 27.7.)
Türkei kündigt Einstellung 3.000 neuer Richter und Staatsanwälte an (Beck 25.7.)
BMJV-Entwurf sieht Rückkehr zur obligatorischen Berufungsverhandlung vor (juve 26.7.)
TV-Doku Montag 22:45 - 'Erledigt! Deutsche Justiz im Dauerstress' (ARD 24.7.)
Interview mit DRB-Vors.: Bundesregierung ist zu zaghaft gegenüber Türkei (NOZ 23.7.)
Hamburg: Angeklagter wollte mit Waffe ins Gericht
- nur die Sicherheitsschleuse verhinderte es (HmbAbl 22.7.)
Schleswig-Holstein: Regelungen zum Ende des VersorgungsfondsG (DRB-SH 30.6.)
Anm.: In Hamburg läuft der Versorgungsabschlag erst Ende 2019 aus.
NRW bleibt dabei: Kein Kopftuch auf den Richterbänken (NRW 19.7.)
Türkei:
Die Zahl der verhafteten Richter u StA'e soll 755 betragen (SZ 19.7.)
Ebenso die internationale Richtervereinigung IRV/EAJ (IAJ 18.7.)
Ebenso die europäische Richtervereinigung MEDEL (medel 18.7.)
Verhaftet wurden davon allein in 2 Provinzstädten 137 (tagesschau 17.7.)
Verhaftet wurden auch 2 Verfassungsrichter, 10 Mitglieder des Staatsrats
(Oberstes Gericht) und 5 Mitglieder des Hohen Rats (zuständig für Richterpersonal) (NZZ 16.7.)
die mit all dem nichts zu tun hätten (tt 16.7.)
Türkei nutzt gescheiterten Militärputsch zur Entlassung von 2.745
Richtern und Staatsanwälten binnen eines Tages (t-online 16.07.)
RiBVerfG Landau scheidet aus dem Dienst (19.7.)
Seine Nachfolgerin ist Langenfeld, Vors. d. Sachverständigenrats für Integration und Migration (tagesspiegel 6.7.)
Brexit wird den Gerichtsstandort London beeinträchtigen (lto 15.7.)
Bad.Württ. arbeitet an Kopftuchverbot für Richter (tagblatt 12.7.)
DRB sieht Reform des Sexualstrafrechts kritisch (Beck 8.7.)
Christine Langenfeld wird zur Bundesverfassungsrichterin gewählt (FAZ 7.7.)
Türkei:
Für Menschenrechtspreis nominierte Richter sind in Haft (JungeWelt 6.7.)
Hamburg: Ermittlungsbericht zur Entlassung eines Sicherungsverwahrten (Hamburg 4.7.)
Kritik an fehlender Unabhängigkeit des EPA-Gerichts bleibt trotz Reform (juve 4.7.)
Noch ein neuer BGH-Richter (BGH 4.7.)
Hamburg: Angeklagter im Gerichtssaal von Opfer-Verwandtem blutig geschlagen (focus 28.6.)
Dortmund hat nun ebenfalls ein Haus des Jugendrechts (NRW 27.6.)
Zwei neue Richter am BGH (Beck 27.6.)
Afghanistan: Taliban ermorden Richter (NZZ 25.6.)
Hamburg: 5 zusätzliche StA-Stellen gegen Einbrecher (hamburg 23.6.)
DRB: Einsatz von Hilfspolizisten führt nicht zu mehr Verurteilungen (contra 23.6.)
Ungarn: Ex-Richter gewinnt vor EGMR gegen seine Regierung (SZ 23.6.)
Karlsruhe: RA'e erstatten Strafanzeige gegen Ex-Präs'inOLG
wegen Richterermahnung zur höherer Erledigung (Stgt Ztg 22.6.)
Bayern plant Bundesratsinitiative für Verschleierungsverbot im Gerichtssaal (Augsburger 22.6.)
Türkei: 3.750 Richter und Staatsanwälte ausgewechselt (tagesschau 21.6.)
Hamburg: Abschlussbericht der Arbeitsgruppe StA-Reorganisation (hamburg 20.6.)
Bundesrat will 'flexiblere Personalplanung' im Justizbereich möglich machen (Beck 20.6.)
Paraguay: 'Säuberung' der Richter und Staatsanwälte (wochenbl 20.6.)
Hamburg: Seegerichtshof feiert 20-jähriges Jubiläum (Welt 19.6.)
Über Richter Rüdiger Wolfrum (Welt 19.6.)
EU: Menschenrechtskommissar rügt Erosion des Rechtsstaats in Polen (Beck 17.6.)
Hamburg: Bußgeldsammelfonds wird neu organisiert (hamburg.de 17.6.)
US-Gehaltsrallye bei RA-Anfängern erreicht Deutschland (juve 16.6.)
Sachsen: Statt Abbau von 370 Stellen 64 neue Stellen für Richter u StA'e (Sachsen 15.6.)
Schweiz: Probleme des Systems der Bundesrichterwahl (NZZ 15.6.)
Hamburg: StA stellt Ermittlungen gegen Gysi ein (Beck 14.6.)
Elektronische Akte im Pilotbetrieb am LG Mannheim (BadZtg 14.6.)
Hamburg: OLG lässt Anklage gegen Ex-Justizsenator Kusch nicht zu (MoPo 13.6.)
PE des OLG (HansOLG 15.6.)
Autobiographie des PräsBAG aD Dieterich (BWS)
Hamburg: StA-Statistik für Zuwanderer-Fälle (Welt 13.6.)
EGMR verurteilt Deutschland, weil ein Zivilprozess im schriftlichen Verfahren
ohne mündliche Verhandlung durchgeführt wurde (Tagesspiegel 9.6.) dito (lto 9.6.)
Beschlüsse der Frühjahrs-JuMiKo (Nauen 2.6.)
Themen auf dem Verwaltungsgerichtstag in Hamburg (NDR 1.6.)
Hamburger Forum zur Zukunft der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist freigeschaltet (OVG 30.5.)
EU: Richter beklagt Verdoppelung der Richterzahl am EuG (presse 27.5.)
DRB-Vors. beklagt, das Recht werde von Politik und Gesellschaft mitunter
als lästige Schranke angesehen (lto 24.5.)
Griechenland: Juristenstreik lässt Fälle anstauen (Beck 23.5.)
jetzt 700.000 offene Verfahren (Beck 10.6.)
DRB fordert wegen Wohnungseinbrüchen eine Stärkung der Polizei
und keine schärferen Gesetze (all-in 23.5.)
NRW hat die einheitliche Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste
Großbritannien will seinen Richtern Vorrang vor dem EGMR verschaffen (Welt 19.5.)
Strafverteidigerverein zeichnet Dissertation 'Prominentenstrafrecht' aus (lto 18.5.)
Interview mit dem DRB-Vors. Gnisa (LZ 12.5.)
Die Justiz und die Presse (lto 12.5.)
Elektronisches Bewerbungstool für Bewerbung als EPA-Richter (hamburg 11.5.)
Baden-Würt.: Wolf übernimmt Justizministerium erweitert um Tourismus (tagblatt 10.5.)
Aurich: OStA wg Verjährenlassens von Verfahren angeklagt (NDR 9.5.)
DRB-Vors. Gnisa bei Hart-aber-fair (Blick 3.5.)
Hamburgs Gerichtsvollzieher sind überlastet (Welt 2.5.)
Neuer DRB-Vorsitzender warnt vor Bedeutungsverlust des Rechts (DRB 29.4.)
Patentgerichte: Längere Rechtsmittelverfahren ohne Vollstreckungsschutz
nutzen den Patentinhabern bei Lizenzverhandlungen (juve 29.4.)
Jens Gnisa ist neuer Vorsitzender des Deutschen Richterbundes (DRB 28.4.)
Hamburg: längere OLG-Verfahrenszeiten im Marken- und Wettbewerbsrecht (juve 28.4.)
Interview mit dem DRB-Vorsitzenden Frank (Bad.Ztg 27.4.)
BMJ entschärft Pläne für Gerichts-TV (lto 26.4.)
Lüneburg/Verden: Ex-OStA wg Vorteilsnahme verurteilt;
Verrat von Dienstgeheimnissen eingestellt (lto 25.4.)
Hamburg: Kritik an Strafgerichten, dass keiner der von der Soko gefassten
Einbrecher ohne Bewährung verurteilt wurde (HmbAbl 13.4., kostenpfl)
ExPräsVGH NRW Bertrams äußert sich zum Fall Böhmermann (sto.it 13.4.)
Gegenposition zum Thema Fernsehen in Gerichten (FAZ 13.4.)
Richterbesoldung: VG Bremen legt dem BVerfG vor (lto 6.4.)
Zahl der Richter am Gericht der Europäischen Union wurde und wird erhöht (Beck 5.4.)
Gewalt gegen Beamte: DRB weist Vorwurf zu milder Urteile zurück (DRB 5.4.)
Pressemitteilung der StA entbindet Medien nicht von eigener Prüfung (lto 5.4.)
BFH: 4 neue Vorsitzende und eine neue Vizepräsidentin (Beck 1.4.)
Filmerlaubnis bei Urteilverkündungen:
15 EuGH-Richter ernannt (Beck 30.3.)
Leipzig: PräsAG kritisiert Nichtfestnahme von Tätern in eigenem Fall (Beck 30.3.)
Ursachen des Rückgangs von Zivilklagen (Welt 29.3.)
Bd. Dt. Verwaltungsrichter beklagt Vollzugsdefizit bei den Abschiebungen (OVB 26.3.)
Hamburg: Amtseinführung PräsVerfG Mehmel (hamburg.de 24.3.)
Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen einen Richter durch eine
unzuständige Stelle ist ein Verfahrensmangel (RLupe 23.3.)
An sächsischen Gerichten sollen die Kompetenzen der Wachtmeister erweitert werden (SZ 22.3.)
17 neue Bundesrichter gewählt, davon 1 aus HH für den BFH: Friedrich Loschelder (Beck 17.1.)
USA: Obama nominiert Garland als Nachfolger von Scalia (Spiegel 17.3.)
Iberoamerikanische Richter loben Modernisierung des Justizsystems in Ecuador (A21 16.3.)
DRB-Schleswig-Holstein lobt Regierung für 51 zusätzliche Stellen (RiVSH 15.3.)
BRAK widerruft Vergleich im Prozess um elektronisches Anwaltspostfach (Beck 15.3.)
Österreich. Richtervereinigung protestiert gegen massenhafte Versetzungen/
EU-Patentgericht: Das Gehalt der Richter erster Instanz wurde auf 132.000 € festgelegt (juve 11.3.)
Österreich: verpflichtendes Studienprogramm 'Justizgeschichte'
für alle angehenden Richter/StA'e (Welt 11.3.)
Türkei: Erdogan stellt die Fortexistenz des Verfassungsgerichts zur Diskussion (FAZ 11.3.)
Die vom poln. Außenminister angerufene Venedig-Kommission des Europarats
kritisiert die poln. Justizreform (tagesschau 11.3.)
Der frühere Hmb Justizsenator Hoffmann-Riem ist Mitglied der Kommission (venice)
Eine vollverschleierte Zeugin - Bayr. Richterverein lehnt Bewertung ab (Südkurier 11.3.)
Die Vorbereitung der Berufungsverhandlung (SZ 15.3.)
BFH-Senatsvorsitze nach Konkurrentenklagen kurz vor Wiederbesetzung (lto 10.3.)
Prozessbeginn vor Richterdienstgericht im Fall Renesse (westen 10.3.)
'Hier wird keiner als Gewinner rausgehen' (ND 11.3.)
Polen: Oberstes Gericht erklärt Justizreform für verfassungswidrig (Spiegel 10.3.)
BGH bestätigt Rechtsbeugungsurteil gegen Erfurter Bußgeldrichter (Welt 7.3.)
Verden: Strafprozess gegen OStA wg Weitergabe von Dienstgeheimnissen an Presse (NDR 7.3.)
Polen bittet Europarat um Verschiebung des Berichts über Verfassungsgericht (Beck 4.3.)
Dokumentarfilm über den chilenischen Richter Guzman (arte 3.3.)
Fernsehbericht über die arbeitsrechtliche Situation am Europ. Patentamt in München
und die Unterstützung der Kritik durch RiBVerfG aD / RiBGH aD Broß
(kontrovers 2.3., ab Minute 12) Dagegen EPA (juve 17.11.2015)
Elektron. Akte: "Wir nehmen den Richtern das Papier weg. ...
Richter können demnächst auch zuhause arbeiten ...
Notizen ... können nicht wieder gelöscht werden." (NWZ 27.2.)
OLG Ffm hebt Haftbefehl auf wegen Verzögerung beim BGH (FR 26.2.)
Ehrenamtl. Richter wegen Facebook-Einträgen von Amt entbunden (VGH Mannheim, Beck 26.2.)
Hessen: DRB beklagt zu dünne Personaldecke (MZ 26.2.)
Freiburg: StA wg Akten-Nichtbearbeitung zu 1Jahr 4Mon. verurteilt (lto 25.2.)
NRW: DRB lobt Justizminister für Schaffung neuer Stellen (DRB 24.2.)
BGH: Gebot einer Haltung der Unvoreingenommenheit gilt auch bei richterlichen
facebook-Auftritten (lto 23.2.) Hier wohl keine dienstrechtlichen Folgen (lto 24.2.)
Hamburg: CDU kritisiert Ausgabenprioritäten des Justizbehörde (Welt 22.2.)
Harburg: DirAG lud zu historischem Rundgang durch das AG ein (HmbAbl. 22.2.)
Ergebnisse des Strafkammertags (lto 18.2.) dito (OLG RhPf 17.2.)
Hamburg: Senat hat Mehmel zum Verfassungsgerichtspräsidenten vorgeschlagen (HmbAbl 18.2.)
vgl. noch 16.2. (Welt 16.2.)
BGH-Präsidentin warnt vor Diskriminierung von Flüchtlingen (Welt 17.2.)
Zum 'Zigeuner'-Urteil des BGH (SZ 17.2.)
TTIP: Auch die Europäische Richtervereinigung stellt sich gegen Sondergericht (contra 17.2.)
Auch für TTIP relevant?: BVerfG bestätigt Vorrang späteren Bundesrechts vor völkerrechtlichen Verträgen (lto 15.2.)
Hamburg: Rechnungshof rügt richterliche Verflechtungen im Bußgeld-Sammelfonds (HmbAbl 16.2.)
BVerfG erwägt Selbstverpflichtung seiner Richter auf Zurückhaltung im Ruhestand (SZ 15.2.)
Die Grünen begehren Erhöhung ihres Vorschlagsrechts von 1 auf 2 RiBVerfG (taz 15.2.)
USA: Politisches Ringen um die Nachfolge des verstorbenen Richters Scalia (focus 14.2.)
Obama will selbst vorschlagen (focus 17.2.)
Nachruf von RiBVerfG Grimm (verfassungsblog 17.2.)
Hamburg: Debatte zur Überlastung der Wirtschaftsstrafkammern
- vorangekündigter Debattenbeitrag der FDP (FDP 10.2.)
- Senatsantwort auf die Große Anfrage der CDU (hamburg.de)
DRB-Vors. kritisiert Seehofer wg Äußerung zur "Herrschaft des Unrechts"
(Handelsblatt 10.2., kostenpfl) dito (unternehmen 11.2.)
StPO: 70 Richter sollen die Vorschläge der BMJ-Kommission prüfen (Welt 10.2.)
Frankreich: Außenminister Fabius wird Präsident des Verfassungsgerichts (presse 10.2.)
Meck-Vorp.: Justizmin. fürchtet um Richternachwuchs wegen
NRW: Richterbesoldung 2013/14 verfassungsgemäß (VG Münster 26.1. in Beck 5.2.)
BMJ will Wegfall des Richtervorbehalts bei Blutproben vorschlagen (lto 5.2.)
TTIP: DRB lehnt EU-Vorschlag eines Investitionsgerichts ab (DRB 1.2.)
BVerfG: EuGH hat zwar Vorrang, aber nicht, wenn das EuropaR mit dem
Polen: Justizminister wird auch Generalstaatsanwalt (Spiegel 29.1.)
Schlesw.-Holst.: Fehlgeschlagene Absprache zwischen StA und Polizei (SHZ 28.1.)
Verkehrsgerichtstag: DRB für Beibehaltung der Blutprobe,
aber Wegfall des Richtervorbehalts (FN 28.1.)
DRB spricht sich gegen Wettbetrugsgesetz aus wegen Mehrbelastung (sportal 24.1.)
Hamburg: Interview mit dem Generalstaatsanwalt (Welt 24.1.)
Karlsruhe: Präsidentin wegen Befangenheit von Beurteilung ausgeschlossen
wegen des Rats, sich um eine andere Stelle zu bewerben (DRB 22.1.) Das Urteil (VG 29.10.)
Schleswig-Holstein: DRB klagt über zu wenige Staatsanwälte (Welt 20.1.)
VRiBGH Fischer als Kolumnist (lto 18.1.)
DRB: Zu wenig Richter. Zuwanderer haben Respekt vor der deutschen Justiz (HmbAbl 14.1.)
Zwei Verfassungsrichter aD sehen in der Grenzöffnung eine Verletzung
des Rechtsstaats durch die Bundesregierung (Welt 14.1.)
Gekaufte Klausuren: Ehrliche Kandidaten dürfen Klausuren neu schreiben (lto 13.1.)
EU leitet Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen ein (Beck 13.1.)
Das elektronische Anwaltspostfach (beA), das ab 1.1.2016 kommen sollte,
Neue Schlichtungsstellen (FAZ 12.1.) und Online-Streitbeilegungs-Plattform (lto 8.1.)
Schleswig-Holsteins Großverfahren (KN 11.1.)
Hamburg: Vors. d. Richtervereins zu Auslieferungsfragen (HmbAbl 9.1.)
Hamburg: Nochmals zum neuen GenStA (Welt 8.1.)
DRB-aktuell zu Presseresonanz, Besoldungsschere, offene Richterstellen, rechte Hetze (DRB 7.1.)
NRW: Hinausschieben des Ruhestands für Richter frühestens ab August 2016
möglich gemäß VG Gelsenkirchen (Beck 5.1.)
Italien: Chronische Aktenrückstände auch weil Richter dort
"kaum Hilfe von Assistenten für Nachforschungen oder Aktenstudium wie sonst in Europa" erhalten (NZZ 5.1.)
Zum gegen Polen von der EU erwogenen "Verfahren zur Rechtsstaatlichkeit"
(lto 4.1.)
Griechenland: Aufgaben eines österreichischen Richters bei der Justizreform
im Auftrag der EU (Standard 3.1.)
Hamburgs neuer Generalstaatsanwalt Fröhlich tritt sein Amt an (Welt 3.1.)
Bremens Personalsituation (Weser-Kurier 2.1.)
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