(Dieser Artikel ist veröffentlicht in MHR 2/04, 36) < home RiV >

Tag der Menschenrechte
 - noch ein Erfahrungsbericht -

Das Interesse des Kollegen van Buiren (vgl. MHR Nr.1/2004) und vielleicht auch anderer am Thema "Gerichte und Tag der Menschenrechte (10.12.)" motiviert mich, über "meine" Veranstaltung im Amtsgericht St. Georg kurz zu berichten.

Die Bitte von Frau Schmidt-Syaßen, doch etwas "auf die Beine zu stellen", wurde zwar sehr kurz vor dem 10.12. geäußert. Aber einige Telefonate mit den in Betracht kommenden Lehrkräften von zwei zehnten Realschulklassen einer im Bezirk unseres Gerichts belegenen Haupt- und Realschule und die Mithilfe mehrerer Strafrichterkollegen bei der Auswahl geeigneter Sitzungen führten sehr schnell zum "Erfolg".

Der Besuch durch die Schulklassen in den Hauptverhandlungen an zwei Vormittagen wurde im Gespräch mit den Schülern und Lehrerinnen im glücklicherweise vorhandenen Besprechungsraum unseres Gerichts vor- und nachbereitet. Dabei stellte ich die Frage nach der Bedeutung von Menschenrechten im Strafprozess in den Mittelpunkt. Die Lehrkräfte hatten spontan bereits im Unterricht am Thema gearbeitet, so dass ich über die Äußerungen zum Ablauf und Inhalt der "erlebten" Hauptverhandlungen einschließlich des Themas "Menschenrechte im Strafprozess" positiv überrascht war.

Ich glaube, für alle Schüler war es eine neue Erfahrung, Strafverhandlungen nicht nur unter den Stichworten "aburteilen" oder "verknacken" zu betrachten, vielmehr zu erfahren, welchen Stellenwert die Beachtung der Rechte des Angeklagten im Verfahren hat. Nach meinem Eindruck wurde den Jugendlichen deutlich, dass manche von ihnen vielleicht selbst einmal in die Situation kommen können, als Angeklagte vor Gericht zu stehen, und sei es z.B. aufgrund eines Verkehrsunfalls, und wie wichtig es dann ist, prozessuale Rechte wahrnehmen zu können.

Ich glaube, derartige etwas Mühe einfordernde Veranstaltungen sind "Werbung für den Rechtsstaat" und ein Beitrag zur Öffentlichkeitsarbeit der Gerichte im besten Sinne. Gerade auf diesem Gebiet besteht m.E. Nachholbedarf. Wir sollten solche Gelegenheiten nutzen - trotz der bekannten starken Arbeitsbelastung!

Jürgen Brick