Der amtsgerichtliche Bereitschaftsdienst

Besprechung des gleichnamigen Buches von Chr.  Wiesneth, C. Heymanns Verlag, 19,80 €

Eigentlich wollte ich nie Fachbücher rezensieren. Als ich aber gelesen habe, dass Christian Wiesneth, der bereits ein hervorragendes Handbuch für das ermittlungsrichterliche Verfahren veröffentlicht hat, über den Bereitschaftsdienst schreibt, kribbelte es mir in den Fingern. Schon lange trug ich mich mit dem Gedanken, zu diesem Thema einen Aufsatz zu verfassen.

Trotz aller Skripte, Bereitschaftsdienstmappen und privaten Hotlines ist der Bereitschaftsdienst ungeliebt. Die Landrichter sind froh, dass sie bisher von ihm verschont sind, dem erfahrenen Amtsrichter ist er lästig, zumal man mit Rechtsgebieten konfrontiert wird, deren Bearbeitung schon lange her ist, und für den Proberichter ist er ein Graus (jedenfalls war er es für mich).

So viele Unklarheiten: Wie ist das Verhältnis zwischen Bereitschaftsdienst und ordentlichen Dezernenten? Kann man eine strafprozessuale Maßnahme auch nach mündlichem Sachvortrag durch die Polizei / Staatsanwaltschaft ebenfalls mündlich anordnen? Was ist eigentlich ein Eildienstfall? Welche Verfahrensvorschriften sind zu beachten und welche Tatbestandsvoraussetzungen sind zu prüfen?

Mit dem Wiesneth haben Sie einen kompetenten Ratgeber an der Seite, der auf alle diese und andere Fragen befriedigend und erschöpfend Antwort gibt. Es umfasst 281 Seiten reinen Inhalts, hat ein handliches Format (DIN A5), so dass man es gut unterwegs mitnehmen kann, und ist sehr gut lesbar. Durch drucktechnische Hervorhebungen wie Fett- oder Kursivdruck findet man auf einer aufgeschlagenen Seite sofort das Gesuchte. Die Kapitel sind klar gegliedert und enthalten neben einer Einführung in die jeweilige Rechtsmaterie einen praktischen Fall in Form eines Aktenauszugs. Teilweise finden sich Formulierungsvorschläge für Belehrungen, z.B. für das Recht des in Haft genommenen Ausländers auf konsularischen Beistand. Am Ende des Buches sind noch 21 Formularbeschlüsse zu den wichtigsten Sachentscheidungen abgedruckt.

Inhaltlich behandelt das Werk die allgemeinen, oben schon angeschnittenen Fragen zum Bereitschaftsdienst und stellt dann alle denkbaren Formen der Freiheitsentziehung (Haftbefehlserlass und –verkündung, Europäischer Haftbefehl, strafrechtliche, öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Unterbringungen, Abschiebehaft sowie Ingewahrsamnahmen nach Polizeirecht), die wichtigsten strafprozessualen Maßnahmen einschließlich Telekommunikationsüberwachung, das Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz sowie Arrest und einstweilige Verfügung dar. Die Darstellung ist prägnant und enthält alle wichtig Einzelheiten, so dass man sicher und schnell durch die einzelnen Rechtsgebiete geführt wird.

Eigentlich lässt die Darstellung, die die Änderung durch das FamFG schon berücksichtigt, auch keine Frage offen, an einigen Stellen hätte man sich nur noch mehr Formulierungshilfen für Belehrungen gewünscht. Schließlich hätte auch der Bereich der Betreuung noch tiefer dargestellt werden können, aber letztlich hat Wiesneth einen guten Kompromiss zwischen Detailtiefe und Umfang gefunden.

Das Handbuch Der amtsgerichtliche Bereitschaftsdienst gehört in jede Bereitschaftsdienstmappe. Ihn zur Hand zu wissen, erleichtert ungemein.

Dominik Mardorf