Deutsch-Polnischer Rechtsdialog Hamburg

Veranstaltung am 01.04.2006

Der Hamburgische Richterverein veranstaltet gemeinsam mit dem Hamburgischen Anwaltverein, der Handelskammer Hamburg, der Deutsch-Polnischen Juristenvereinigung, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, der Bucerius Law School sowie der Hanseatischen Rechts­anwaltskammer und dem Deutschen Akademischen Austauschdienst einen Deutsch-Polnischen Rechtsdialog, der in der Handelskammer (Adolphsplatz 1) stattfinden wird. Es soll um Fragen der Zusammenarbeit der Juristen in den beiden Nachbarländern gehen, wobei besonderer Wert auf den Bezug zu Hamburg und praktische Fragestellungen gelegt wird.

Am 01.04.2006 wird zunächst Prof. Dr. Roland Wittmann (Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/O.) die Entwicklung und die Perspektiven der nachbarschaftlichen Rechtsbeziehungen Polens und Deutschland darstellen. In drei Arbeitsgruppen werden dann die folgenden Bereiche näher untersucht und erörtert:

Akteure der Rechtspflege: juristische Berufsbilder in Polen und Deutschland, Berufsausbildung sowie –zugang, richterliche Unabhängigkeit, Berufsrecht

Rechtsdurchsetzung: Gerichtsorganisation, Prozessordnungen, Schiedsgerichte, grenzüberschreitende Prozesse

Allgemeines Wirtschaftsrecht: Bedingungen unternehmerischer Tätigkeit in Polen, Gesellschaftsrecht, Unternehmenskauf und
–gründung, Arbeits- und Aufenthaltserlaubnisse, Steuerrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht.

An den Arbeitsgemeinschaften nehmen als Referenten namhafte Praktiker und Wissenschaftler teil. Die Teilnahme ist kostenfrei. Für eine abschließende gemeinsame Barkassenfahrt durch den Hamburger Hafen wird eine Kostenumlage in Höhe von
10 EUR vor Ort erhoben. Ein ausführliches Programm steht zur Verfügung. Anmeldungen können bis zum 24.03.2006 beim HAV erfolgen.

Programm:

Ab 9.30 Uhr   Einlass

10.00 Uhr       Einführungsworte der Veranstalter

10.20 Uhr       Grußwort des Generalkonsuls der Republik Polen, Herrn Jan Granat

10.30 Uhr       Eröffnungsvortrag: Prof. Dr. Roland Wittmann, Europa-Univer­sität Viadrina, Frankfurt/O.

Ab 11.00 Uhr Arbeitsgruppen (siehe unten)

12.00 Uhr       Mittagessen

13.00 - 17.00 Uhr Arbeitsgruppen

19.30 Uhr       Barkassenfahrt m. „Edwin“ durch d. Hamburger Hafen mit Imbiss

Arbeitsgemeinschaft 1:

Akteure der Rechtspflege

Moderation: Herr Wilhelm Rapp, Präsident des Hanseatischen Oberlandesgerichts

Inhalte:

·        Berufsbilder der juristischen Berufe in Polen (Rechtsanwälte, Rechtsberater, Notare, Richter, Staatsanwälte)

·        Zugang zu juristischen Berufen (Anerkennung von Abschlüssen) und Berufsausübungsfreiheit in Polen (für deutsche Juristen)

·        Zugang zu juristischen Berufen und Berufsausübungsfreiheit in Deutschland (für polnische Juristen)

·        Richterliche und staatsanwaltschaftliche Unabhängigkeit

Referenten:

Herr Dr. Eichele, BRAK;

Herr Maciej Prusak, polnischer Adwokat;

Herr Prof. Dr. Wojciech Dajczak, Adam-Mickiewicz - Universität Posen;

Herr Marc Liebscher, Fachlektor des DAAD, Dt.-poln. Rechtsschulen in Krakau und Mainz

Arbeitsgemeinschaft 2:

Rechtsdurchsetzung

Moderation: Frau Dr. Inga Schmidt-Syaßen, Vorsitzende Richterin am Hanseatischen Oberlandesgericht, Hamburgischer Richterverein

Inhalte:

·        Aufbau der Gerichtsbarkeiten

·        Gerichtsverfahren, Anspruch und Wirklichkeit

·        Schiedsgerichtsverfahren

·        Statistiken, Kosten der Rechtsdurchsetzung

·        Anwendung der EU-VO (Rat) Nr. 44/2001

·        (EuGVO)

·        Grundstrukturen und Probleme des Vollstreckungsverfahrens

Referenten:

Herr Prof. Dr. Andrzej Kubas, Rechtsanwälte Kubas,

Kos, Gaertner, Krakau; Polnische Anwaltskammer

Herr Karl Pörnbacher, Präsident des Schiedsgerichts bei der Dt.-Poln. IHK Warschau; Mediator im Centrum für Wirtschaftsmediation, Warschau, Lovells Rechtsanwälte, München

Prof. Dr. Piotr Hofmanski, Oberster Gerichtshof Polen

Arbeitsgemeinschaft 3:

Wirtschaftsrecht

Moderation: Herr Christian Graf, Geschäftsführer Handelskammer

Hamburg, Geschäftsbereich Recht & Fair Play

Inhalte:

·        Gesellschaftsformen, Gründungsvoraussetzungen und -verfahren

·        Unternehmenskauf

·        Arbeitserlaubnisse in Polen

·        Steuerrecht in Polen

·        Wettbewerbsrecht und Gewerblicher Rechtsschutz

Referenten:

Herr Dr. Miroslaw Cejmer, Prodekan der Andrzej-Frycz-Modrzejewski Hochschule, Krakau

Herr Bogdan Janowski, Botschaft der Republik Polen, Wirtschafts- und Handelsabteilung

Herr Prof. Dr. Stephan Kudert, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/O.

Herr Dr. Igor Nestoruk, Adam-Mickiewicz-Universität Posen

Herr Dr. Jaroslaw Nabialek, Fa. MJN

Inhalte:

·        Aufbau der Gerichtsbarkeiten

·        Gerichtsverfahren, Anspruch und Wirklichkeit

·        Schiedsgerichtsverfahren

·        Statistiken, Kosten der Rechtsdurchsetzung

·        Anwendung der EU-VO (Rat) Nr. 44/2001

·        (EuGVO)

·        Grundstrukturen und Probleme des Vollstreckungsverfahrens

Referenten:

Herr Prof. Dr. Andrzej Kubas, Rechtsanwälte Kubas,

Kos, Gaertner, Krakau; Polnische Anwaltskammer

Fragen an: Dr. Jan Schürmann, Deutsch-Polnische Juristenvereinigung,

Tel. 040// 606 87 30

Fax.: 040 / 606 87 337,

email: schuermann@dpjv.de

Anmeldung bitte bis zum 24.03.2006

an den Hamburgischen Anwaltverein

Sievekingplatz 1, 20348 Hamburg,

Telefax: 040 / 35 42 31;

e-Mail: conrad@havev.de).

Bitte geben Sie an, in welcher Arbeitsgruppe Sie mitarbeiten wollen und – verbindlich - ob Sie an der Barkassenfahrt teilnehmen wollen.