Leserbrief

Das große Verschweigen - zu Schaberg, „Nicht ohne Sorgen, Mitgliederversammlung des HRiV am 03.02.05“, MHR 1/2005, S. 3

Verschweigen ist groß in Mode. Schaberg verschweigt gleich zweierlei (wohingegen er bei seiner Beipflichtung zu dem Satz, die Hamburger Gerichte seien optimal organisiert, den Mund offensichtlich viel zu voll genommen hat).

Schaberg berichtet ausführlich über die Aussprache mit der Bundesjustizministerin, aber er verschweigt das wahrhaft existenzielle Thema „Genehmigungsfreie Entscheidung eines Vorsorgebevollmächtigten gegen lebenserhaltende Maßnahmen“; die Ministerin hatte sich letztlich mimosenhaft gezeigt, was sie sich im Deutschen Bundestag nicht erlauben könnte.

Schaberg verschweigt den nichtöffentlichen Teil der MV (die Wahlergebnisse stehen natürlich in MHR), in dem es immerhin (endlich) mal wieder eine kontroverse Diskussion gegeben hat, was einige Mitglieder auf dem falschen Fuß erwischt hat; „nicht diskutieren!“ wurde vehement – um es einmal milde auszudrücken – gefordert.

Thema der verschwiegenen Diskussion war ein systematisches Verschweigen in der Deutschen Richterzeitung. Dort wurde nämlich verschwiegen, daß es im Deutschen Richterbund wahrlich Mitglieder gibt, die die mehrfach dargelegte Sicht des Redakteurs Edinger zur sogenannten Reform des Betreuungsrechts (Editorial Heft 10/03 und 354, 2003 und 362/2003) vehement – um es wieder milde auszudrücken – ablehnen.

Ruhe ist die erste Richterpflicht!?

Martin Weise