Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nun ist es schon wieder an der Zeit, einige Worte zum Jahreswechsel zu finden.

Eigentlich könnte ich auf das verweisen, was ich an dieser Stelle im letzten Jahr geschrieben habe, denn an der Belastungssituation bei Gerichten und Staatsanwaltschaften hat sich ebenso wenig etwas geändert wie an der Produktivität im Bundesministerium der Justiz, das uns in diesem Jahr eine Vielzahl neuer Gesetzesvorhaben präsentiert hat, allerdings teilweise veranlasst durch die Notwendigkeit, EU-Richtlinien umzusetzen. Das Reformvorhaben betreffend die ZPO ist nunmehr Gesetz, entscheidende Änderungen gab es auch im Rahmen des Mietrechtes, und das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wird wohl auch bereits endgültig verabschiedet worden sein, wenn Sie diese Zeilen lesen. Langeweile kommt also nicht auf, denn wir werden uns nun alle darum bemühen müssen, die neuen gesetzlichen Vorschriften in die Rechtswirklichkeit umzusetzen.

Außer den Gesetzesänderungen gab es eine für uns ebenfalls wichtige Änderung ganz anderer Art, nämlich die Änderung in der Leitung der Justizbehörde.

Der Hamburgische Richterverein wird hoffentlich bald Gelegenheit haben, Probleme der Gerichte und Staatsanwaltschaften, insbesondere die Belastungssituation, mit dem neuen Justizsenator zu erörtern. Wir werden darüber zu gegebener Zeit berichten.

Ich wünsche Ihnen einige gemütliche Stunden in der Adventszeit, besinnliche Feiertage, auf dem Gabentisch einen Gutschein zum Nachsortieren der Schönfelder Ergänzungslieferungen oder ein neues Exemplar dieser Gesetzessammlung und in jedem Falle einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Für den Hamburgischen Richterverein wünsche ich mir, dass Sie im neuen Jahr von den vielfältigen Veranstaltungsangeboten mehr Gebrauch machen, als dies im letzten Jahr der Fall gewesen ist. Bei der Fülle attraktiver Veranstaltungen ist bestimmt für jeden Geschmack etwas dabei.

Inga Schmidt-Syaßen