(Thüringische Landeszeitung vom 29.09.2006, Elmar Otto:)

Schliemann setzt OLG-Präsident durch

Justizminister Harald Schliemann (CDU) will seinen Favoriten für das Amt des Präsidenten des Oberlandesgerichts trotz massiver Kritik durchsetzen. Der Minister habe sich für Stefan Kaufmann entschieden, sagte ein Sprecher des Justizministeriums auf TLZ-Anfrage.

Der Präsidialrat der Richter hat sich gegen Kaufmann ausgesprochen. Auch ein Gespräch zwischen dem für wichtige Personalentscheidungen zuständigen Gremium und Schliemann blieb ohne Konsens. "Führt die mündliche Erörterung zu keiner Einigung, so entscheidet der Justizminister", heißt es im Thüringer Richtergesetz.

Die beiden anderen Kandidaten Peter Franz Granderath, Präsident des Landgerichts Gera, und Hans-Peter Brause, Richter am Bundesgerichtshof, werden vom Präsidialrat als geeignet angesehen.

Zuvor hatte bereits der Richterbund kritisiert, Kaufmann, zurzeit Abteilungsleiter im Justizministerium, fehle die richterliche Vita, er sei in den vergangenen 15 Jahren nur in der Verwaltung tätig gewesen.

Das letzte Wort über die Ernennung Kaufmanns hat jetzt das Kabinett.

(Abschrift: W. Hirth)